Russland und EU: Gemeinsame WTO-Absichtserklärung
Russland und die EU unterzeichnen laut dem EU- Botschafter in Russland Fernando Valenzuela kommende Woche - in der Woche vor dem Russland-EU-Gipfel am 7. Dezember in Brüssel - ein Dokument, das den Beitritt der Russischen Föderation zur Welthandelsorganisation (WTO) betrifft.
„Das offizielle Dokument wird kommende Woche unterzeichnet. Offenbar soll es "Absichtserklärung über die gegenseitige Verständigung" heißen“, sagte Valenzuela am Montag auf einer Pressekonferenz. Valenzuela hob hervor, dass Russland 2011 die Ausfuhrzölle für Holz nicht heraufsetzen werde. „Es wurde eine Vereinbarung getroffen, dass diese Zölle aufgehoben werden, wenn Russland der WTO beitritt“, betonte er. Derzeit gelte ein Moratorium für die Erhöhung der Holzexportzölle bis zum 1. Januar 2011.
Die WTO ist eine internationale Organisation, die für die Liberalisierung des internationalen Handels und die Regelung der handelspolitischen Beziehungen der Mitgliedsländer gegründet worden ist. Ihr gehören mehr als 150 Länder an. Russland versucht seit 1993, WTO-Mitglied zu werden, während die Verhandlungen und das Verfahren für den Beitritt zur Organisation gewöhnlich insgesamt fünf bis sieben Jahre in Anspruch nimmt.
Im Juni 2009 hatten die Regierungschefs von Russland, Kasachstan und Weißrussland beschlossen, die WTO über den geplanten Beitritt zu dieser Organisation als einheitliches Zollgebiet zu benachrichtigen. Danach fanden Konsultationen mit WTO-Vertretern statt, nach denen entschieden wurde, auf die ursprüngliche Idee zu verzichten und der WTO gesondert, aber mit abgestimmten Positionen beizutreten. Der Grund dafür ist ein sehr unterschiedlicher Grad der Bereitschaft der Länder der Zollunion zum WTO-Beitritt. (Quelle: RIA Novosti)
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